Berlin - Immer mehr deutsche und ukrainische Kommunen verbinden sich mit Städtepartnerschaften: Stand heute ist die Zahl der Partnerschaften auf 80 angestiegen von A wie Alzenau bis Z wie Zwickau. Weitere 41 deutsche Kommunen haben zudem ihr Interesse an einer Partnerschaft bekundet. Diese Partnerschaften sind seit Kriegsausbruch wichtiger denn je. Denn sie helfen ganz konkret mit Rat und Tat: von Hilfslieferungen über Geldspenden bis hin zu Beratung. Entwicklungsministerin Svenja Schulze will die Kommunen dabei unterstützen, sich besser gegenseitig helfen zu können. Bei einem hybriden Vernetzungstreffen mit deutschen und ukrainischen Kommunen kündigte sie heute an, die Unterstützung für kommunale Partnerschaften weiter auszubauen und zusätzlich 5 Millionen Euro bereitzustellen.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „Immer mehr deutsche
und ukrainische Kommunen wollen sich mit konkreten Städtepartnerschaften
verbinden. Das ist ein deutliches Zeichen der Solidarität, das zeigt: Wir
gehören zusammen, wir arbeiten gemeinsam an einer guten, europäischen Zukunft
für die Ukraine. In diesen dunklen Zeiten machen solche Verbindungen Mut.
Deutsche Kommunen helfen auch ganz konkret, mit Zelten, Verbandszeug,
Generatoren oder Feuerwehrautos. Als Entwicklungsministerium wollen wir den
Kommunen helfen, sich noch besser gegenseitig helfen zu können. Wir werden
daher in diesem Jahr 5 Millionen Euro zusätzlich bereitstellen für diese
Partnerschaften.“
Die Kommunen in der Ukraine stehen wegen des russischen
Angriffskriegs vor großen Herausforderungen und leisten Großes. Sie versorgen
die ukrainische Bevölkerung mit lebenswichtigen Dingen, Nahrung, Strom und
Wasser. Sie sorgen dafür, dass auch Binnenflüchtlinge ein Dach über dem Kopf
haben. Starke Kommunen werden auch eine Grundlage für den gesellschaftlichen
und wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes bilden. Darauf haben sich die
Teilnehmer der Wiederaufbaukonferenz in Lugano in dieser Woche verständigt.
Dort wurde auch dazu aufgerufen, internationale Städtepartnerschaften zu
bilden.
Das Entwicklungsministerium (BMZ) hilft Kommunen dabei, sich
gegenseitig zu helfen. Über die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW)
wird seit 2014 die kommunale Entwicklungszusammenarbeit mit der Ukraine
gefördert. Die inzwischen 80 Partnerschaften unterstützen in der konkreten
Notlage, haben sich aber auch zu Themen wie Stadtentwicklung, Energieeffizienz,
Abfallmanagement oder zivilgesellschaftlichem Engagement ausgetauscht. Die
kommunalen Partnerschaften verstärken auch die von der deutschen
Entwicklungspolitik umfassend unterstützte Dezentralisierungsreform, die die
ukrainische Verwaltung moderner und transparenter macht. Kleine Gemeinden
wurden zu größeren Territorialeinheiten zusammengelegt und erhielten mehr Kompetenzen.
Gleich zu Beginn des russischen Angriffskriegs in der
Ukraine hat das BMZ bei der SKEW eine Koordinierungs- und Unterstützungsstelle
für Kommunen eingerichtet. Hier können Kommunen Hilfe zu allen Fragen zu
Hilfsleistungen, Transport, Aufnahme von Geflüchteten finden. Auch hilft die
SKEW beim Finden von Partnerkommunen, organisiert den Erfahrungsaustausch und
bietet finanzielle Unterstützung für die Partnerschaftsarbeit an.
Auch im BMZ-Sofortprogramm, das als Reaktion auf den
russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine aufgelegt worden ist, sind
Hilfslieferungen für ukrainische Städte und Gemeinden ein wichtiger Baustein.
Ministerin Schulze weiter: „Ein weiterer Appell von Lugano
war, die Krankenhäuser in der Ukraine zu unterstützen. Denn der Krieg bringt
die Krankenhäuser an ihre Belastungsgrenzen. Es fehlt an Personal, Medikamenten
und medizinischem Material, um die vielen im Krieg schwer verletzten und
traumatisierten Patienten zu versorgen. Hier können deutsche Klinken
unterstützen und sie tun das auch schon vielerorts. Wir werden daher die
bewährten Klinikpartnerschaften mit der Ukraine ausweiten.“
Das Entwicklungsministerium wird die Finanzierung der
Klinikpartnerschaften mit der Ukraine um 5 Millionen Euro aufstocken. Erweitert
wird damit zum Beispiel eine Partnerschaft der Berliner Charité mit
ukrainischen Kliniken in Kiew, Lviv und Charkiw zur Traumaversorgung. Auch drei
weitere Klinikpartnerschaften mit Geburtskliniken und psychiatrischen
Krankenhäusern können so erweitert werden.
Hier finden Sie eine Liste der deutsch-ukrainischen
Städtepartnerschaften sowie eine Landkarte.
Mehr Informationen zur Servicestelle Kommunen in der Einen
Welt (SKEW) finden Sie hier.
Kontakt:
BMZ-Pressestelle
E-Mail: presse@bmz.bund.de
Tel.: 030/18535-2451 oder -2870
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