Kann der Sicherheitsrat einen Krieg verhindern?
Die Aufgaben und Befugnisse des Sicherheitsrats sind in der UN-Charta, dem Gründungsdokument der Organisation, festgelegt.
Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedern: fünf ständige Sitze gehören China, Frankreich, der Russischen Föderation, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten; zehn nicht-ständige Sitze werden von den anderen UN-Mitgliedsländern im Rotationsverfahren gewählt. Es ist das Gremium, dem die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit übertragen wurde.
Gemäß Artikel 25 der Charta sind alle Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichtet, die vom Rat gefassten Beschlüsse zu akzeptieren und auszuführen. Mit anderen Worten: Die vom Rat getroffenen Maßnahmen sind für alle UN-Mitgliedstaaten verbindlich.
Bei der Bewältigung von Krisen kann der Rat auf Grundlage der UN-Charta mehrere Maßnahmen ergreifen. Im Rahmen von Kapitel VI kann der Rat die Streitparteien auffordern, den Streit mit friedlichen Mitteln beizulegen und Methoden oder Bedingungen für die Beilegung empfehlen. Er kann auch empfehlen, Streitigkeiten an den Internationalen Gerichtshof (IGH) zu verweisen. In einigen Fällen kann der Sicherheitsrat nach Kapitel VII handeln und Sanktionen verhängen. Wenn die friedlichen Mittel zur Beilegung einer Streitigkeit ausgeschöpft sind, kann er als letztes Mittel sogar die Anwendung von Gewalt durch Mitgliedstaaten, Koalitionen von Mitgliedstaaten oder von den Vereinten Nationen autorisierte Friedensoperationen genehmigen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen.
Das erste Mal, dass der Rat die Anwendung von Gewalt genehmigte, war 1950 im Rahmen einer so genannten militärischen Durchsetzungsaktion, um den Rückzug der nordkoreanischen Streitkräfte aus der Republik Korea sicherzustellen.
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