Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine reist Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt in den Südkaukasus, in die Republik Moldau und in die ukrainische Stadt Odessa.
Von Montag, 18. Juli bis Mittwoch, 20. Juli besucht sie Aserbaidschan, Georgien und Armenien. Sie möchte sich dort über die Auswirkungen des Krieges und die Zukunft der Länder des Südkaukasus und der Östlichen Partnerschaft informieren. Neben Vertretern aus Regierung und Parlament kommt die Bundestagsvizepräsidentin auch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen. Die Vizepräsidentin möchte in Aserbaidschan auch über die Themen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sprechen und sich über die Situation von Inhaftierten informieren. „Die Ermöglichung von Demokratie und die Einhaltung von Menschenrechten sind Grundpfeiler deutscher Außenpolitik. Das gilt erst recht in diesen schwierigen Zeiten“, macht Katrin Göring-Eckardt im Vorfeld ihrer Reise deutlich. In Armenien und Aserbaidschan wird die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages auch Gespräche über den Bergkarabach-Konflikt führen: „Jede Chance auf langfristigen Frieden in der Region ist zu nutzen. Nur Frieden schafft Sicherheit“, erklärt Frau Göring-Eckardt.
In Georgien möchte sie für die zeitnahe Umsetzung der Auflagen für einen EU-Kandidatenstatus werben. Katrin Göring-Eckardt betont: „Auch in Georgien gibt es eine klar proeuropäische Bewegung in der Bevölkerung. Der furchtbare russische Angriffskrieg gegen die Ukraine mahnt: Wir dürfen demokratische und proeuropäische Kräfte in unserer Nachbarschaft nicht alleine lassen. Demokratische Bewegungen zu stützen, ist ein Teil unserer Verantwortung.“ In Tiflis wird die Vizepräsidentin dazu auch an einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Kultur - Demokratie - Europa: Ressource und Leitstern für Georgien?“ teilnehmen.
Am 21. Juli reist Katrin Göring-Eckardt weiter in die Republik Moldau, wo sie in Chisinau eine Wanderausstellung zum Thema 30 Jahre diplomatische Beziehungen Deutschland-Moldau eröffnen und ein Aufnahmezentrum für Kriegsvertriebene aus der Ukraine besuchen wird.
Für den 22. Juli ist ein Besuch der ukrainischen Stadt Odessa geplant. Der Besuch war bereits für Anfang Mai vorgesehen, konnte damals jedoch nicht wie geplant durchgeführt werden. Vizepräsidentin Göring-Eckardt war stattdessen kurzfristig mit Vertretern aus Odessa an einem moldauisch-ukrainischen Grenzübergang zusammengekommen und zu einem späteren Besuch Odessas eingeladen worden. Vor Ort möchte sich Katrin Göring-Eckardt nun ein Bild von der Lage in der strategisch bedeutsamen Stadt am Schwarzen Meer machen, Gespräche über die weitere notwendige Hilfe für Verteidigung und Wiederaufbau führen und sich über die Folgen der Getreide-Blockade informieren. Katrin Göring-Eckardt: „Es ist dringend notwendig, dass Russland die Blockade aufhebt. Das Welternährungsprogramm ist auf den Weizen aus Odessa dringend angewiesen“.
Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-37171
pressereferat@bundestag.de
Auch unterwegs immer aktuell informiert: www.bundestag.de
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen