Bundesregierung veröffentlicht Liste mit militärischen Unterstützungsleistungen für die Ukraine
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt
mit:
Dienstag, 21. Juni 2022
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)
Der russische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022
hat eine Zeitenwende markiert. Die Bundesregierung entschied daraufhin wenige
Tage später, das Recht auf Selbstverteidigung und die Verteidigungsfähigkeit
der Ukraine umfassend mit letalen und nicht letalen Mitteln militärisch zu
unterstützen. Seine Unterstützung wird Deutschland fortsetzen, solange die
Ukraine diese Unterstützung benötigt.
Die Bundesregierung hat nun entschieden, das Verfahren zur
Veröffentlichung der militärischen Unterstützungsleistungen an die Praxis
unserer engsten Verbündeten, etwa den USA, anzupassen. Vom heutigen Dienstag,
21. Juni, an ist auf der Internet-Seite
www.bundesregierung.de/lieferungen-ukraine eine Übersicht über die
militärischen Unterstützungsleistungen abrufbar, die Deutschland der Ukraine
geliefert hat bzw. noch liefern wird. Sie umfasst sowohl Material und Waffen,
die aus Beständen der Bundeswehr stammen, als auch Lieferungen der deutschen
Rüstungsindustrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungsinitiative der
Bundesregierung finanziert worden sind. Die Aufstellung wird nun regelmäßig
aktualisiert werden.
Weitere militärische Unterstützungsleistungen werden
hinzukommen. So führt die Bundesregierung Gespräch mit mittel- und
osteuropäischen Partnerstaaten, die noch über Waffen und Gerät des ehemaligen
Warschauer Paktes verfügen. Dieses liefern sie an die Ukraine und erhalten dafür
von Deutschland im Ringtausch Waffensysteme aus deutschen Industriebeständen
als Ersatz. So soll gewährleistet werden, dass die Ukraine dringend benötigte
Waffen bald erhält und schnell einsetzen kann.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen