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Sonntag, 19. Juni 2022

Von der Leyen: Mit der Ukraine den europäischen Traum leben!

Die Europäische Kommission empfiehlt den 27 Mitgliedsländern der EU, der Ukraine, der Republik Moldau und Georgien eine Beitrittsperspektive zu geben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Stellungnahmen zu den Anträgen der drei Länder vorgelegt.


Mit Blick auf die von Russland angegriffene Ukraine sagte von der Leyen: „Die Ukrainer sind bereit, für die europäische Perspektive zu sterben. Wir wollen, dass sie mit uns den europäischen Traum leben.“ Die Kommissionspräsidentin betonte zugleich, dass die weitere Entwicklung leistungsabhängig sei - es liege an den Bewerbern, wie und wie schnell sie mit ihren Reformen vorangehen.

Ein historischer Tag

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Die Ukraine, Moldau und Georgien teilen das starke und legitime Bestreben, der Europäischen Union beizutreten. Heute senden wir ihnen ein klares Zeichen für die Unterstützung ihrer Bestrebungen, die sie trotz schwieriger Umstände fortsetzen. Dabei halten wir an unseren europäischen Werten und Normen fest und geben den Weg vor, der sie zu einem EU-Beitritt führt.

Die Stellungnahmen der Kommission stellen einen Meilenstein in unseren Beziehungen dar. Es ist wirklich ein historischer Tag für die Bevölkerung der Ukraine, Moldaus und Georgiens.
 Wir bekräftigen, dass diese Länder zu gegebener Zeit zur Europäischen Union gehören werden. Für die nächsten Schritte sind nun unsere Mitgliedstaaten zuständig.“

Stellungnahmen in Rekordzeit vorgelegt

Der für Nachbarschaft und Erweiterung zuständige EU-Kommissar Olivér Várhelyi fügte hinzu: „Wir haben rasch und effizient gearbeitet, um unsere Stellungnahmen in Rekordzeit vorlegen zu können.

Die Mitgliedstaaten dürften ihre Entscheidung in den kommenden Tagen präsentieren, aber unsere Partnerländer sollten die in unseren Empfehlungen dargelegten Schlüsselreformen bereits jetzt in Angriff nehmen. Dies ist von entscheidender Bedeutung, damit die Ukraine, Moldau und Georgien auf ihrem Weg in die EU vorankommen.“

Grundlage der Stellungnahmen

Die Stellungnahmen der Europäischen Kommission stützen sich auf die Bewertung der drei vom Europäischen Rat vereinbarten Kriterien für einen EU-Beitritt: politische Kriterienwirtschaftliche Kriterien sowie die Fähigkeit des Landes, die aus der EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu erfüllen.

Berücksichtigt werden auch die Bemühungen der Ukraine, der Republik Moldau und Georgiens, ihren Verpflichtungen aus den Assoziierungsabkommen nachzukommen. Das beinhaltet auch die Freihandelszone der drei Länder mit der EU (DCFTA), die einen wesentlichen Teil des sogenannten EU-Besitzstands (Gesamtheit des gültigen EU-Rechts in der Europäischen Union) abdeckt.

Die Stellungnahmen der EU-Kommission zu den drei Ländern im Detail

  1. Ukraine

Die Europäische Kommission ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Ukraine bei der Erreichung der institutionellen Stabilität, die Garant für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte sowie für die Achtung und den Schutz von Minderheiten ist, insgesamt weit fortgeschritten ist.

Sie weist weiterhin eine solide makroökonomische Bilanz auf, hat dank makroökonomischer und finanzieller Stabilität eine bemerkenswerte Widerstandsfähigkeit unter Beweis gestellt, muss jedoch die ehrgeizigen strukturellen Wirtschaftsreformen weiter vorantreiben.

Sie hat in vielen Bereichen schrittweise eine Annäherung an wesentliche Teile des EU-Besitzstands erreicht.  

Auf dieser Grundlage empfiehlt die Kommission, dass der Ukraine die Perspektive einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union eröffnet wird.

Das Land sollte den Status eines Beitrittskandidaten erhalten, auch wenn in einer Reihe von Bereichen noch Maßnahmen ergriffen werden müssen.

Opinion on Ukraine's application for membership of the European Union (europa.eu)

Memo: Ukraine (europa.eu)

  1. Republik Moldau

In Bezug auf die Republik Moldau kommt die Europäische Kommission zu dem Schluss, dass das Land über eine solide Grundlage verfügt, um die institutionelle Stabilität zu erreichen, die Garant für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten ist.

Ferner wird die makroökonomische Politik als hinreichend solide beurteilt und es wurden Fortschritte bei der Stärkung des Finanzsektors und der Rahmenbedingungen für Unternehmen verzeichnet, jedoch müssen noch zentrale Wirtschaftsreformen durchgeführt werden. Das Land hat eine solide Basis für eine weitere Angleichung an den EU-Besitzstand geschaffen.

Auf dieser Grundlage empfiehlt die Kommission, dass die Republik Moldau die Perspektive einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union eröffnet wird. Das Land sollte den Status eines Beitrittskandidaten erhalten, auch wenn in einer Reihe von Bereichen noch Maßnahmen ergriffen werden müssen.

Opinion on Moldova's application for membership of the European Union (europa.eu)

Memo: Moldova (europa.eu)

  1. Georgien

Die Europäische Kommission kommt zu folgendem Schluss: Georgien verfügt über eine Grundlage, um die institutionelle Stabilität zu erreichen, die Garant ist für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte sowie für die Achtung und den Schutz von Minderheiten, auch wenn die jüngsten Entwicklungen die Fortschritte des Landes untergraben haben.

Georgien hat ein hohes Maß an makroökonomischer Stabilität erreicht und verfügt über eine solide Bilanz in der Wirtschaftspolitik und über günstige Rahmenbedingungen für Unternehmen. Doch es bedarf weiterer Reformen zu Verbesserung des Funktionierens der Marktwirtschaft. Darüber hinaus hat Georgien insgesamt eine solide Grundlage für die weitere Angleichung an den EU-Besitzstand geschaffen.

Auf dieser Grundlage empfiehlt die Kommission, dass Georgien die Perspektive einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union eröffnet wird. Das Land sollte den Status eines Beitrittskandidaten erhalten, sobald eine Reihe von Prioritäten umgesetzt worden ist.

Opinion on Georgia's application for membership of the European Union (europa.eu)

Memo: Georgia (europa.eu)

Nächste Schritte

Auf Grundlage der Stellungnahmen der Europäischen Kommission entscheiden die EU-Mitgliedstaaten über die nächsten Schritte, dafür gilt das Prinzip der Einstimmigkeit. Die Anträge der Ukraine, von Georgien und Moldau auf EU-Mitgliedschaft werden auf der nächsten Tagung des Europäischen Rates am 23./24. Juni erörtert.

In der Zwischenzeit bleibt die EU entschlossen, im Einklang mit den bestehenden Assoziierungsabkommen und den vertieften und umfassenden Freihandelszonen noch engere Beziehungen zu knüpfen und die Partnerschaften zu vertiefen, um die Ukraine, Moldau und Georgien zu unterstützen.

Hintergrund/Zeitablauf

 28. Februar 2022: Ukraine stellt Antrag auf EU-Mitgliedschaft

3. März 2022: Georgien und die Republik Moldau stellen Anträge auf EU-Mitgliedschaft

7. März 2022: Der Rat der Europäischen Union, also die 27 EU-Mitgliedsstaaten, ersuchen die Kommission, zu diesen Anträgen Stellung zu nehmen.

8. April 2022: Ukraine erhält den Teil des Fragebogens zu den politischen und wirtschaftlichen Kriterien

13. April 2022: Ukraine erhält den Teil des Fragebogens zum sogenannten EU aquis oder Besitzstand. Das ist die Gesamtheit des gültigen EU-Rechts in der Europäischen Union

17. April bzw. 9. Mai 2022: Ukraine übermittelt die Antworten

Georgien und die Republik Moldau haben die Fragen am 11. und am 19. April 2022 erhalten. Die Republik Moldau hat ihre Antworten am 22. April und 12. Mai übermittelt, Georgien am 2. und 10. Mai 2022.

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Gedanken zu Krieg und Frieden in Gedichten

Gedanken zu Krieg und Frieden in Gedichten

Lesja Ukrainka „Hoffnung“

Kenn weder die Freiheit noch Freude und Glück, Im Herzen blieb mir nur die Hoffnung zurück. Die Heimat noch einmal wiederzusehen, Wo Winde und Stürme die Hüttenumwehen, Zu sehen den Dneper durchbrausen die Ferne – Ach, leben und sterben möcht‘ ich dort so gerne, – Die Steppen zu sehen, der Trauben Geranke Und dort auch zu denken den letzten Gedanken. Kenn weder die Freiheit noch Freunde und Glück, Im Herzen blieb mir nur die Hoffnung zurück. Lutzk, 1880

Der höhere Friede

Wenn sich auf des Krieges Donnerwagen Menschen waffnen, auf der Zwietracht Ruf, Menschen, die im Busen Herzen tragen, Herzen, die der Gott der Liebe schuf: Denk' ich, können sie doch mir nichts rauben, Nicht den Frieden, der sich selbst bewährt, Nicht die Unschuld, nicht an Gott den Glauben, Der dem Hasse wie dem Schrecken wehrt; Nicht des Ahorns dunkelm Schatten wehren, Daß er mich im Weizenfeld erquickt, Und das Lied der Nachtigall nicht stören, Die den stillen Busen mir entzückt. Heinrich von Kleist (1777 - 1811)

Contra Spem Spero. "Gegen die Hoffnung hoffe ich"

O fort mit dir, herbstliches Klagen! Die Tage des Frühlings beginnen! Soll denn in Verzweiflung Verzagen Die sonnige Jugend zerrinnen? Ich will aber Frohsinn, nicht Beben, Mein Lied soll im Unglück ertönen, Auch hoffnungslos hoff ich im Leben, - O fort mit Euch, Ächzen und Stöhnen! Ich pflanze auf steinigem Felde Viel Blumen, die rot sind und weiß, Ich pflanze bei frostiger Kälte Sie alle auf Schnee und auf Eis. Mit heißen Tränen begieße Ich sie bei klirrendem Frost, Das Eis zergeht, vielleicht sprießen Sie doch auf, und das ist mein Trost. Ich schleppe aufs steilste Gebirge Viel klobige Steine und singe, Sonst würden die Schreie mich würgen, Die in die Kehle mir dringen. Ich schließe die Augen auch nimmer Und schaue ins Dunkel ganz wach, Ich suche des Sternes Erschimmern, Des Königs der finsteren Nacht. Drum will ich stets Frohsinn, nicht Beben, Mein Lied soll im Unglück ertönen, Auch hoffnungslos hoff ich im Leben, - O fort mit Euch, Ächzen und Stöhnen! Lesja Ukrajinka (Pseudonym) *25.02.1871 - † 01.08.1913 (Übersetzerin Jona Gruber)

Der Antritt des neuen Jahrhunderts

Edler Freund! Wo öffnet sich dem Frieden, Wo der Freiheit sich ein Zufluchtsort? Das Jahrhundert ist im Sturm geschieden, Und das neue öffnet sich mit Mord. Und das Band der Länder ist gehoben, Und die alten Formen stürzen ein; Nicht das Weltmeer hemmt des Krieges Toben, Nicht der Nilgott und der alte Rhein. Zwo gewaltge Nationen ringen Um der Welt alleinigen Besitz, Aller Länder Freiheit zu verschlingen, Schwingen sie den Dreizack und den Blitz. Gold muß ihnen jede Landschaft wägen, Und wie Brennus in der rohen Zeit Legt der Franke seinen ehrnen Degen In die Waage der Gerechtigkeit. Seine Handelsflotten streckt der Brite Gierig wie Polypenarme aus, Und das Reich der freien Amphitrite Will er schließen wie sein eignes Haus. Zu des Südpols nie erblickten Sternen Dringt sein rastlos ungehemmter Lauf, Alle Inseln spürt er, alle fernen Küsten – nur das Paradies nicht auf. Ach umsonst auf allen Länderkarten Spähst du nach dem seligen Gebiet, Wo der Freiheit ewig grüner Garten, Wo der Menschheit schöne Jugend blüht. Endlos liegt die Welt vor deinen Blicken, Und die Schiffahrt selbst ermißt sie kaum, Doch auf ihrem unermeßnen Rücken Ist für zehen Glückliche nicht Raum. In des Herzens heilig stille Räume Mußt du fliehen aus des Lebens Drang, Freiheit ist nur in dem Reich der Träume, Und das Schöne blüht nur im Gesang. Friedrich von Schiller (1759 - 1805).

Aus dem Zyklus "Melodien" von Lesja Ukrajinka

Verbrenne mein Herz, Yogo hat Feuer gelegt Es tut mir leid für die heiße Iskra des Stocks. Warum weine ich nicht? Mit klarer sloz Warum werde ich keine schreckliche Mode gießen? Meine Seele weint, meine Seele ist zerrissen, Dass Slyosi nicht in einem reißenden Strom eilen Erreiche meine Augen nicht, wenn du schläfst, Bo trocken їkh fest in einem Feuer entzünden. Ich möchte auf ein sauberes Feld gehen, Leg dein Gesicht auf die graue Erde І so zaridati, so morgens pochuli, Schaob-Leute zhahhivshis auf meinen. *** Mein Herz brennt - ein heißer Funke Sorgen leuchteten auf, versengten mich. Also, warum weine ich nicht, was ist mit Tränen? Ich habe es nicht eilig, sie mit bösem Feuer zu füllen? Meine Seele weint in unausweichlicher Sehnsucht, Aber Tränen fließen nicht in einem lebendigen Strom, Brennende Tränen erreichen die Augen nicht, Der Kummer entwässert sie mit seiner Hitze. Ich möchte hinaus ins freie Feld, Auf den Boden kauern, um sich daran zu kuscheln Und schluchz, damit die Sterne hören Damit die Welt von meiner Traurigkeit entsetzt ist. Übersetzung von V. Zvyagintseva

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